In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).

Im Interesse der Thüringer Bürger sind die PIRATEN Thüringen dieser Bitte gern nachgekommen.

Unser Fazit: Der Gesetzentwurf weist erhebliche Mängel auf. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 dem Zensus klare Grenzen gesetzt hat, wird erneut versucht, die informationelle Selbstbestimmung der Bürger zu untergraben. Der Entwurf sieht vor, umfangreiche personenbezogene Daten der Einwohner Thüringens zu erfassen und zu verarbeiten.
So werden mit der geplanten flächendeckenden Befragung von Immobilieneigentümern die Daten von rund 20% der Bevölkerung sehr detailliert ermittelt. Eine derartig ausufernde personenbezogene Datensammlung ist jedoch für eine statistische Auswertung keineswegs erforderlich und beinhaltet unkalkulierbare Risiken hinsichtlich Übermittlung, Speicherung, Schutz und Verwendung der erhobenen Daten der Bürger. In der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis (§ 7 ZensG 2011) werden darüber hinaus eine Reihe von Merkmalen erhoben, welche in keinem Zusammenhang mit dem benannten Zweck des Zensus stehen. Dies betrifft weitere 10 % der Thüringer Bevölkerung. Gleichzeitig sind neutrale Aufsichtsstellen wie der Landesdatenschutzbeauftragte nur wenig gefragt. Eine unabhängige Kontrolle der Datenerfassung und -verarbeitung ist seitens des Gesetzgebers offenbar nicht erwünscht. Die Kompetenzen und Eingriffsmöglichkeiten eines diesbezüglich geplanten Beirats bleiben nebulös und völlig unverbindlich.

Zusätzlich sind weitere Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen geplant. So ist eine “generelle Verpflichtung” und die damit mögliche zwangsweise Heranziehung eines jeden Bürgers, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, als Erhebungsbeauftragter vorgesehen. Dies ist für die Erhebung von Stichproben unnötig und generell abzulehnen.

Der Zensus 2011 basiert auf einer EU-Verordnung und einem entsprechenden Bundesgesetz (ZensG 2011), wobei äußerst kritisch anzumerken ist, dass das Zensusgesetz weit über die Vorgaben der Verordnung hinausgeht und teilweise sensible personenbezogene Daten wie Religionszugehörigkeit oder gar Telefonnummern erhoben werden sollen, die mit dem ursprünglichen Zweck des Zensus rein gar nichts zu tun haben.

Die PIRATEN Thüringen stehen daher dem laufenden Zensusverfahren kritisch gegenüber und lehnen den aktuellen Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung als unzureichend ab. Weitreichende Nachbesserungen sind im Interesse der Thüringer Bürger dringend erforderlich.

30 Hobbykünstler stellten am Wochenende bei der Kreishobbyausstellung in Bassum aus. So zahlreich wie die Anzahl der Künstler war die Auswahl an künstlerischen Techniken
Fingerspitzengefühl benötigt z.B. Hannelore Klotz, die aus Altenburg in Thüringen angereist war. Sie fertigt beleuchtete 3D-Objekte aus Servietten an. Dass sie dieses Hobby erst vor vier Jahren für sich entdeckt hat, sieht man den Werken dabei keineswegs an. Das Wichtigste ist nach Angaben der Künstlerin die Auswahl der Motive. Aus diesem Grund hat die Künstlerin tausende unterschiedlicher Servietten in ihrem Atelier. Unterstützung erhält sie hin und wieder von ihrer Tochter, die sich inzwischen auch für das Hobby der Mutter erwärmen konnte.

Im Fernduell spielen Tabellenführer SV Altenburg (52 Punkte) und Verfolger SG Schlüchttal (51) um den Titelgewinn und direkten Aufstieg in die Bezirksliga. Die Altenburger haben es selber auf dem Fuß. Wenn sie beim FC Birkendorf gewinnen, haben sie es geschafft. Altenburgs Trainer Michele Masi wirkte Mitte der Woche vor dem entscheidenden Spieltag verhalten. Als „alter Hase“ im Geschäft weiß er, dass seine Mannschaft den Titel noch lange nicht in der Tasche hat. Doch, jetzt, da seine Mannschaft die Chance habe, mit einem Sieg die Saison zu krönen, würde sie motiviert ins Spiel gehen. Er ist sich sicher, dass seine Jungs dazu bereit sind, an ihre Grenzen zu gehen. Wie es letztendlich ausgehen wird weiß niemand, Fakt ist aber, dass die mitgereisten Fans die zu Hause gebliebene Anhängerschaft über jedes Tor mit ihren Handys auf dem Laufen halten wird -  genau so wie in der Bundesliga.

5 Autos unterschiedlicher Farbe und unterschiedlichen Fabrikats aus verschiedenen Städten stehen nebeneinander auf einem Parkplatz. In jedem Auto befindet sich eine andere Musik-CD und die Besitzer der Autos haben unterschiedliche Berufe.

- Der Ferrari ist rot.
- Dem Lehrer gehört das silberne Auto.
- Im VW liegt eine Madonna-CD.
- Der BMW kommt aus München und steht neben dem blauen Auto.
- Das Auto aus Hamburg steht neben dem braunen Auto.
- Der Metzger hat eine Abba-CD in seinem Auto.
- Das Auto mit der Beatles-CD steht neben dem Auto des Lehrers.
- Das Auto aus Köln gehört dem Notar.
- Neben dem blauen Auto steht ein Smart.
- Der Ford gehört dem Schreiner.
- Das grüne Auto kommt aus Hamburg.
- Neben dem Auto aus Berlin steht das Auto des Bäckers.
- Das Auto mit der Eminem-CD ist das vierte auf dem Parkplatz.
- Neben dem Auto aus Stuttgart steht kein BMW.

Die Frage: Wo befindet sich die Heino-CD und welche Farbe hat dieses Auto? Welches Fabrikat? Und aus welcher Stadt kommt der Besitzer und welchen Beruf hat er?

Viel spaß dabei…

grussi……….

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